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Helen Bont Helen Bont ist weiblich
Lebende Foren Legende


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Dabei seit: 14.03.2007
Bürgernummer: 100180
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Die Fraktionen von FLA und KDU beantragen die Wahl von Herrn Tony Gold zum stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlaments.

__________________
Dr. h.c. Helen Bont
Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montarian School of Governance
Unionsvorsitzende der Konservativ-Demokratischen Union / KDU
Unionskanzlerin a. D.
Unionsministerin des Auswärtigen a. D.
Unionsministerin der Verteidigung a. D.
14.02.2010 22:49 Helen Bont ist offline E-Mail an Helen Bont senden Beiträge von Helen Bont suchen Nehmen Sie Helen Bont in Ihre Freundesliste auf
Pierre Lemarchal Pierre Lemarchal ist männlich
Rechtsanwalt


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Dabei seit: 15.01.2008
Bürgernummer: 100353
Kontonummer: 197
Herkunft: Westliche Inseln
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Zitat:
Original von Pierre Lemarchal
Ich beantrage hiermit eine Aussprache zum "Gesetz über den Staatsfeiertag der Demokratischen Union"


Damit das nicht in Vergessenheit gerät, hier die Erinnerung.

__________________
Pierre Lemarchal
MdUP
Vorsitzender der LL

Master of Laws (LL.M.)
Partner bei Marker insurance (100%)
15.02.2010 20:47 Pierre Lemarchal ist offline E-Mail an Pierre Lemarchal senden Beiträge von Pierre Lemarchal suchen Nehmen Sie Pierre Lemarchal in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Pierre Lemarchal in Ihre Kontaktliste ein
Patrick Behrens-Nilsson Patrick Behrens-Nilsson ist männlich
Important Bunny


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Dabei seit: 14.03.2007
Bürgernummer: 100069
Kontonummer: #37
Herkunft: Capeside / WI

Themenstarter Thema begonnen von Patrick Behrens-Nilsson
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Ich eile. Augenzwinkern

__________________
Patrick Behrens-Nilsson
Vorsitzender des Neubürgerfonds
Etliches a.D.
Single
16.02.2010 10:29 Patrick Behrens-Nilsson ist offline E-Mail an Patrick Behrens-Nilsson senden Beiträge von Patrick Behrens-Nilsson suchen Nehmen Sie Patrick Behrens-Nilsson in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Patrick Behrens-Nilsson in Ihre Kontaktliste ein AIM-Name von Patrick Behrens-Nilsson: padde220488
Johannes Georg Graf von Falkenstein Johannes Georg Graf von Falkenstein ist männlich
Lieber tot als rot


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Dabei seit: 26.04.2009
Herkunft: Imperia
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Gesetz über den Militärischen Nachrichtendienst

§1 - Inhalt des Gesetzes

Das Gesetz beinhaltet die Einrichtung des Militärischen Nachrichtendienstes der Demokratischen Union. Es
legt die Aufgaben, Unterstellung und Kontrollrechte fest.

§2 - Name und Abkürzung

(1) Amtlicher Name der Behörde ist "Militärischer Nachrichtendienst".
(2) Amtliche Abkürzung ist MND.

§3 - Unterstellung, Auskunftpflicht und Kontrolle

(1) Der MND ist dem Unionsministerium der Verteidigung direkt unterstellt.
(2) Der MND ist dem Unionsminister der Verteidigung und dem Unionskanzler jederzeit, über jede Aktivität
auskunftpflichtig.
(3) Das Unionsparlament wählt ein Kontrollgremium, welches jeder Zeit Auskunft über die Tätigkeiten des MND
verlangen kann. Die Auskünfte sind in schriftlicher Form per Post zuzustellen. Die Mitglieder des Kontrollgremiums sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eine missbräuchliche Verwendung
der Auskünfte ist strafbar.

§4 - Aufgaben

Aufgaben des MND sind:
1. Schutz der Streitkräfte der Demokratischen Union und deren Liegenschaften, Material und Ausrüstung vor Sabotage, Spionage, Zersetzung und Unterwanderung.
2. Bekämpfung und Unterbindung verfassungsverfeindlicher Bestrebungen innerhalb der Unionsstreitkräfte.
3. Militärische Aufklärung.
4. Mitplanung und Überwachung der Errichtung von sicherheitsempfindlichen Gebäuden.

§5 - Mittel

Als Mittel für die Erfüllung der Aufgaben werden folgende eingesetzt:
1. Sicherheitsüberprüfungen von Angehörigen der Streitkräfte
2. Betrieb von technischen Anlagen für die signalerfassende Aufklärung.
3. Einsatz von operativen Personals innerhalb und außerhalb der Unionsstreitkräfte.

§6 - Leitung

(1) Der MND wird vom "Leiter des Militärischen Nachrichtendienst", Abk. "Leiter MND", geleitet.
(2) Der Leiter MND bekleidet mindestens den Rang eines Generalmajors.
(3) Sein Stellvertreter führt den Titel "Stellvertretender Leiter des Militärischen Nachrichtendienstes".
Abk. "Stellv. Leiter MND".
(4) Der Stellv. Leiter MND bekleidet mindestens den Rang eines Oberst.

§7 - Einstellung

(1) Einstellungsvorraussetzungen sind:
1. eine Unteroffiziers- oder Offiziersausbildung.
2. eine mindestens dreijährige Dienstzeit als Unteroffizier oder Offizier.
3. vorbildliche Diziplin.
4. ein positiver Leumund.
5. Fähigkeiten und Kenntnisse welche zum Dienst im MND eigenen.
(2) Weiteres wird mittels verordnung geregelt.

§8 - Gliederung

(1) Der MND gliedert sich in folgende Abteilungen
1. Operative Aufklärung
2. Technische Aufklärung
3. Auswertung und Analyse
4. Verfassungsschutz und Extremismusabwehr
5. Spionageabwehr
6. Personeller/Materieller Geheimschutz
7. Technische Unterstützung
8. Zentrale Dienste/Verwaltung
9. Sicherheitsdienst
10. Ausbildung
(2) Die Abteilungen werden von einem Offizier mindestens im Rang eines Majors geleitet.
(3) Die genauere Aufgabenverteilung regelt eine Verordnung.

§9 - Schlussbestimmung

Das Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Unionsgesetzblatt in Kraft.


__________________


Seine Erlaucht Graf Johannes Georg IV.
von Falkenstein zu Falkenstein
Imperialkanzler
des Kaiserreich Imperia
19.02.2010 11:33 Johannes Georg Graf von Falkenstein ist offline E-Mail an Johannes Georg Graf von Falkenstein senden Beiträge von Johannes Georg Graf von Falkenstein suchen Nehmen Sie Johannes Georg Graf von Falkenstein in Ihre Freundesliste auf
Târâ Kasturbai Gyatso Târâ Kasturbai Gyatso ist weiblich
Târâ der Atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus


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Dabei seit: 01.05.2009
Bürgernummer: 100446
Herkunft: Thingsala (Salbor, DU), Rep. Atraverdo/TOR Rajansa (FR Tir Na nÒg)
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Ich beantrage die Aussprache über das Gesetz über den Militärischen Nachrichtendienst.

__________________
Shanti

Kasturbai Gyasto
Mitgl. d. UP der VL & OB'm. Thingsala
V.'pres. & Pr. Min. Atraverdo
VR Soziales, Umwelt & Sport Tir Na nÒg

P.S.:

Sag Nein zu Nationalismus,
sag nein zu Bürokratie und Jurawahn,

damit Du Dich hinterher nicht übergibst.
20.02.2010 07:32 Târâ Kasturbai Gyatso ist offline E-Mail an Târâ Kasturbai Gyatso senden Homepage von Târâ Kasturbai Gyatso Beiträge von Târâ Kasturbai Gyatso suchen Nehmen Sie Târâ Kasturbai Gyatso in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Târâ Kasturbai Gyatso in Ihre Kontaktliste ein
SRM
Foren Gott


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Dabei seit: 25.03.2007
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Das WiFi-Ministerium beantragt folgende Haushalte:

Zitat:

"Nachtragshaushalt Oktober bis Dezember 2009 und Haushalt Januar/Februar 2010"

Einnahmen
1. Einkommenssteuer 97.368,33
2. Vermögenssteuer (Privat) 23.349,06
3. Vermögenssteuer 48.348,46
4. Entnahme aus Rücklagen 27.084,15
Saldo: 196.150 Bramer

Ausgaben
5. Kanzler 20.000 Br
6. Minister 63.000 Br
7. Unionspräsident 22.500 Br
8. Leiter des Afea 8.750 Br
9. Unionsrichter 20.000 Br
10. Leiter der Unionsbank 3.200 Br
11. Leiter der Unionspolizei 3.200 Br
12. Unionsratspräsidium 5.000 Br
13. Unionsparlamentspräsidium 5.000 Br
14. Botschafter 7.500 Br
15. MdUP 38.000 Br
Saldo: 196.150 Bramer

GESAMT: 0,00


__________________
Prof. Dr. Rousseau-Mason


Vorstandsvorsitzender der

23.02.2010 20:03 SRM ist offline E-Mail an SRM senden Beiträge von SRM suchen Nehmen Sie SRM in Ihre Freundesliste auf
SRM
Foren Gott


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Dabei seit: 25.03.2007
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Das Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Soziales beantragt die Wahl von Herrn Charles Sparrow zum Präsidenten der Unionsbank.

__________________
Prof. Dr. Rousseau-Mason


Vorstandsvorsitzender der

25.02.2010 19:56 SRM ist offline E-Mail an SRM senden Beiträge von SRM suchen Nehmen Sie SRM in Ihre Freundesliste auf
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